Satzung Liste

Satzung Kunststiftung NRW

Stand 2018 (Stiftungsgründung 1989)

 
§1 Name, Sitz, Rechtsform

I. Die Stiftung führt den Namen "Kunststiftung NRW".

II. Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in der Landeshauptstadt Düsseldorf.

III. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

IV. Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Interessen.

V. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden

 
§ 2 Zweck

I. Zweck der Stiftung ist die Förderung und Bewahrung von Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen.

II. Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
1. die Förderung und Mitwirkung bei herausragenden Vorhaben der Präsentation und Dokumentation von Kunst und Kultur, z.B. durch Vergabe von Mitteln für Ausstellungen, Konzerte, Inszenierungen;
2. die Förderung des Erwerbs und der Sicherung von Kunstgegenständen und Kulturgütern mit herausragender Bedeutung für Nordrhein-Westfalen zur Verwendung in Museen, Bibliotheken und Archiven oder vergleichbaren Einrichtungen;
3. die Förderung des besonders begabten künstlerischen Nachwuchses, z.B. durch Vergabe von Stipendien, Förderpreisen und Sachleistungen, Veranstaltung von Akademien;
4. die Förderung des internationalen Kulturaustausches, z.B. bei Ausstellungen, Gastspielen und Konzertreisen im In- und Ausland, Austausch regionaler Kulturprogramme, internationaler Künstleraustausch.

 
§ 3 Stiftungsvermögen

I. Das Land stiftet als Anfangsvermögen ein Kapital von 1.000.000 DM (Stiftungsvermögen).

II. Das Stiftungsvermögen ist in seinem Wert ungeschmälert zu erhalten. Dem Stiftungsvermögen wachsen die Zuwendungen Dritter zu, die dazu bestimmt sind.

 
§ 4 Verwendung und Vermögenserträge und Zuwendungen

I. Die Erträge des Stiftungsvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen, insbesondere die zufließenden Lotterieerträge, die Spenden und – nach Maßgabe des Landeshaushaltes – die Haushaltsmittel, sind zur Erfüllung des Stiftungszweckes zu verwenden. Für die Zuwendungen des Landes gelten die Bestimmungen des Zuwendungsbescheides. Der Landesrechnungshof hat insoweit ein gesetzliches Prüfungsrecht.

II. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

III. Die Stiftung gewährt Leistungen nach Maßgabe der ihr zur Verfügung stehenden Mittel. Die Leistungen können mit Empfehlungen oder Auflagen verbunden werden. Den durch die Stiftung Begünstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu.

 
§ 5 Organe der Stiftung

Organe der Stiftung sind:
1. das Kuratorium,
2. der Vorstand.

 
§ 6 Kuratorium

I. Dem Kuratorium gehören die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident als Vorsitzende oder Vorsitzender, das für kulturelle Angelegenheiten zuständige Mitglied der Landesregierung bzw. im Falle der Ressortverantwortung der Ministerpräsidentin/des Ministerpräsidenten die zuständige Staatssekretärin/der zuständige Staatssekretär (Kulturministerin/Kulturminister oder Staatssekretärin/Staatssekretär) als stellvertretende Vorsitzende oder als stellvertretender Vorsitzender und mindestens 13 weitere von der Landesregierung für die Dauer von fünf Jahren auf Vorschlag der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten und des für kulturelle Angelegenheiten zuständigen Mitglieds der Landesregierung oder der zuständigen Staatssekretärin/des zuständigen Staatssekretärs zu berufende Persönlichkeiten an. Sie bleiben bis zur Berufung der Nachfolger im Amt.

II. Die Mitglieder des Kuratoriums sind ehrenamtlich tätig. Sie erhalten Reisekostenvergütung nach den für die Dienstreisen des Landes Nordrhein-Westfalen geltenden Bestimmungen.

 
§ 7 Aufgaben des Kuratoriums

I. Das Kuratorium ist zuständig für die Willensbildung der Stiftung, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung sowie um solche Geschäfte handelt, die den Mitgliedern des Vorstandes übertragen sind.

II. Das Kuratorium entscheidet insbesondere über
1. den Wirtschaftsplan und die mittelfristige Finanzplanung,
2. den Jahresabschluss und die Entlastung des Vorstandes,
3. die Richtlinien für die Arbeit der Stiftung und die Festlegung von Schwerpunkten der Förderung,
4. die Berufung und Abberufung der Präsidentin oder des Präsidenten,
5. die Berufung und Abberufung der Generalsekretärin oder des Generalsekretärs,
6. Geldleistungen an Dritte in einer Höhe von über 250.000 €,
7. Änderung der Satzung,
8. allgemeine Richtlinien für die Aufstellung und Durchführung des Wirtschaftsplans.

III. Das Kuratorium kann für sich eine Geschäftsordnung beschließen. Es genehmigt die von der Präsidentin oder dem Präsidenten für die interne Aufteilung der Leitungsaufgaben und für die laufende Verwaltung aufzustellende Geschäftsordnung.

 
§ 8 Beschlüsse des Kuratoriums

I. Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn die Vorsitzende oder der Vorsitzende oder die stellvertretende Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende sowie mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind.

II. Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Vorsitzende oder der Vorsitzende, im Falle ihrer oder seiner Abwesenheit die stellvertretende Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende; bei Satzungsänderungen mit einer Mehrheit von zwei Dritteln aller Mitglieder.

III. Beschlüsse können auch im schriftlichen Verfahren oder in Fällen von äußerster Dringlichkeit durch fernmündliche Umfrage gefasst werden.

 
§ 9 Vorstand

I. Der Vorstand besteht aus
1. der Präsidentin als Vorsitzende oder dem Präsidenten als Vorsitzender,
2. der Generalsekretärin oder dem Generalsekretär.

II. Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich wie folgt:
1. die Präsidentin oder der Präsident allein,
2. die Generalsekretärin oder der Generalsekretär allein bei Rechtsgeschäften mit einem Geschäftswert bis zu 50.000 €, im Übrigen nur gemeinsam mit einem weiteren Mitglied des Vorstandes.

III. Die Zuständigkeiten der Vorstandsmitglieder werden im Rahmen der Satzung durch eine Geschäftsordnung geregelt.

 
§ 10 Präsidentin, Präsident

I. Die Präsidentin oder der Präsident leitet die Stiftung und repräsentiert sie nach außen.

II. Die Präsidentin oder der Präsident wird auf die Dauer von 5 Jahren auf gemeinsamen Vorschlag der oder des Vorsitzenden und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Kuratoriums durch das Kuratorium berufen. Eine Wiederberufung ist zulässig. Eine vorzeitige Abberufung ist nur aus wichtigem Grunde möglich.

III. Die Präsidentin oder der Präsident entscheidet über Geldleistungen an Dritte im Einzelfall bis 250.000 €.

IV. Die Präsidentin oder der Präsident nimmt ihre oder seine Aufgaben ehrenamtlich wahr. Die oder der Vorsitzende des Kuratoriums kann ihr oder ihm im Rahmen des Wirtschaftsplans eine angemessene Ausstattung zur Wahrnehmung ihrer oder seiner Aufgaben bewilligen, notwendige Auslagen werden erstattet.

 
§ 11 Generalsekretärin, Generalsekretär

I. Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär nimmt die laufenden Geschäfte des Vorstandes wahr. Sie/er ist hauptamtlich oder nebenamtlich tätig. Das Kuratorium kann ihr/ihm für ihre/seine Tätigkeit eine angemessene Vergütung bewilligen. In diesem Falle sind die Vertragsbeziehungen schriftlich zu regeln.

II. Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär wird auf Vorschlag der Präsidentin oder des Präsidenten durch das Kuratorium berufen. Die Berufung erfolgt in der Regel auf die Dauer von 4 Jahren; Wiederberufung ist zulässig. Eine vorzeitige Abberufung ist nur aus wichtigem Grund möglich.

III. Über Geldleistungen an Dritte entscheidet die Generalsekretärin oder der Generalsekretär bis zur Höhe von 50.000 € jeweils im Einvernehmen mit der Präsidentin oder dem Präsidenten. Das Einvernehmen kann generell, für bestimmte Geschäfte oder für den Einzelfall erklärt werden. Näheres bestimmt die Geschäftsordnung des Vorstandes.

IV. Die Präsidentin oder der Präsident und die Generalsekretärin oder der Generalsekretär nehmen an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil. Über die Zulassung weiterer Personen an den Sitzungen des Kuratoriums entscheidet die oder der Vorsitzende des Kuratoriums

 
§ 12 Jahresabschluss, Wirtschaftsprüfung

Der Vorstand hat die zum Ende eines jeden Geschäftsjahres (Kalenderjahres) zu fertigenden Aufstellungen über die Einnahmen und Ausgaben der Stiftung und ihr Vermögen (Jahresrechnung) durch einen öffentlich bestellten Wirtschaftsprüfer oder eine anerkannte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft prüfen zu lassen.

 
§ 13 Auflösung der Stiftung

I. Das Kuratorium kann durch Beschluss, der mit einer Zweidrittelmehrheit aller Mitglieder zu fassen ist, die Auflösung oder die Zusammenlegung der Stiftung mit einer anderen beschließen, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen muss.

II. Bei der Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks fällt ihr Vermögen an das Land Nordrhein-Westfalen, das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, vorzüglich im Sinne des Stiftungszweckes, zu verwenden hat.

 
§ Finanzamt

Unbeschadet der sich aus dem Stiftungsgesetz ergebenden Genehmigungspflichten sind Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung der Stiftung dem zuständigen Finanzamt anzuzeigen.

Über uns

Die Kunststiftung NRW unterstützt seit 1989 als größte unabhängige Fördereinrichtung Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen. Sie fördert herausragende, wegweisende und nachhaltige Vorhaben in den Bereichen Literatur, Musik, Performing Arts und Visuelle Kunst mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen.

Dies geschieht durch Projektförderungen für Kunst- und Kulturschaffende, Ensembles und Institutionen sowie durch die Vergabe von internationalen Preisen, Stipendien und Residenzen im In- und Ausland. Stiftungseigene Initiativen in den einzelnen Bereichen ergänzen unsere Förderpraxis, wobei wir die aktuellen künstlerischen Entwicklungen und Fragestellungen berücksichtigen.
Es ist der kontinuierliche Dialog mit den Kunst- und Kulturschaffenden, der unser Urteilsvermögen stärkt. Unsere Haltung wie auch unser Handeln sind dabei geprägt von Sorgfalt, Verantwortungsbewusstsein und Solidarität gegenüber den geförderten Akteur:innen. Maßgebend für unsere Entscheidungsfindung sind die hohe Qualität und zukunftsweisenden Konzepte der eingereichten Vorhaben und Projektideen.
Wir befürworten ausdrücklich eine faire Vergütung der Mitwirkenden.

  • Vorstand
    • Dr. Fritz Behrens
      Präsident

    • Dr. Andrea Firmenich
      Generalsekretärin

  • Team
  • Kuratorium

    Das Kuratorium entscheidet über die Richtlinien für die Stiftungsarbeit, die Besetzung des Vorstands (Präsidium und Geschäftsführung), den jährlichen Wirtschaftsplan und die mittelfristige Finanzplanung. Es berät zu Schwerpunkten der Förderung und stellt den Fachbereichen der Stiftung seine Expertise zur Verfügung.

  • Satzung

  • Historie

    1989 gründete Johannes Rau als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident die Kunststiftung NRW – zunächst noch als "Stiftung Kunst und Kultur des Landes Nordrhein-Westfalen". Ihren Sitz hat die Kunststiftung NRW in Düsseldorf, der Landeshauptstadt des Bundeslandes mit den meisten Kulturinstitutionen und Kulturschaffenden Deutschlands und weit darüber hinaus.

    Seit ihrer Gründung unterstützte die Kunststiftung NRW weit mehr als 10.000 herausragende Projekte in den Bereichen Literatur, Musik, Performing Arts und Visuelle Kunst – und zunehmend auch spartenübergreifende Vorhaben von hoher künstlerischer Qualität, die sich durch programmatische Besonderheiten und innovative Konzepte auszeichnen. Vor allem in ihren Jubiläumsjahren 2014 und 2019 konnte die Kunststiftung NRW gemeinsam mit Kulturschaffenden und Institutionen des Landes Projekte anstoßen, in denen sich ihr Fördergedanke auf ideale Weise manifestiert und die bis in die Gegenwart hineinwirken.
    Als größte unabhängige Fördereinrichtung des Landes konnte die Kunststiftung NRW so neben der finanziellen Förderung stets auch mit fachkundiger Beratung der Kunstschaffenden zur Entwicklung und Entfaltung von Künstler:innen sowie Kulturinstitutionen beitragen und dadurch das Land Nordrhein-Westfalen als eine der kulturell vielfältigsten Regionen in Deutschland und Europa profilieren.
    Diese Erfolgsgeschichte wollen wir in die Zukunft fortschreiben.

  • Kontakt

    Kunststiftung NRW
    Haus der Stiftungen in NRW
    Roßstraße 133
    40476 Düsseldorf

    Telefon 0211 6504070
    Telefax 0211 65040777
    ​​info@kunststiftungnrw.de

    • Presse
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